Mitmachen ist das Gebot der Stunde – vor allem, wenn es um die Zukunft Leipzigs geht: Bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2025/2026 sind in diesen Tagen möglichst viele Ideen, Visionen und Vorschläge der Leipzigerinnen und Leipziger gefragt. Diese sollen unter dem Motto „Leipzig mitgestalten“ im Rahmen der Bürgerbeteiligung zusammengetragen werden und zwar unter anderem auch in vier großen Bürgerkonferenzen in den Leipziger Stadtteilen. Das Ziel: Die zehn besten und nach einer Online-Abstimmung auch beliebtesten Ideen werden Teil der neuen Doppelhaushaltes.
„Dieses Signal ist ganz wichtig: Engagement lohnt sich“, bringt es Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew auf den Punkt. Denn genau um dieses Engagement geht es – um das Engagement für die eigene Heimatstadt, für eine weitere positive Entwicklung um kommunalen Großen, aber auch im Stadtbezirks-Kleinen. Denn da kommt ein weiterer Punkt in Sachen Bürgerbeteiligung zum Tragen: Neben der Mitarbeit am Doppelhaushalt 2025/2026 sucht man in diesen Tagen auch nach Visionen, Projekten und Ideen für die insgesamt zehn Stadtbezirksbudgets gefragt. Wie gesagt: Mitmachen ist das Gebot der Stunde.
Und das funktioniert folgendermaßen: Ideen und Anregungen für Projekte, die in den Doppelhaushalt 2025/2026 aufgenommen werden sollen, können noch bis 23. April eingebracht werden – und zwar online, per Post oder auch telefonisch. Aber bei der zweiten Auflage dieser Bürgerbeteiligung kommt auch eine Premiere ins Spiel: Zum ersten Mal finden Bürgerkonferenzen statt, „um die Ideen direkt dort abholen, wo sie entstehen und wo sie auch umgesetzt werden sollen: Bei den Menschen vor Ort“, erklärt Torsten Bonew. Die erste Bürgerkonferenz fand bereits am Donnerstagabend in der Werner-Heisenberg-Schule statt, die drei weiteren folgen am Donnerstag, 14. März, in der Johannes-Kepler-Schule, am Donnerstag, 21. März, in der Neuen Nikolaischule und am Freitag, 22. März, im Goethe-Gymnasium. Die rund zweistündigen Konferenzen beginnen jeweils um 19 Uhr.
Nachdem die (möglichst vielen) Vorschläge, Ideen und Anregungen ab Mai den Verwaltungs-Check durchlaufen haben, werden sie ab 19. August zum Online-Voting gestellt: 15. 000 zufällig ausgewählte Leipzigerinnen und Leipziger sind nach ihrer Meinung gefragt – und entscheiden damit über die Top 10 der eingebrachten Bürgervorschläge, die letztlich zum Teil des Doppelhaushalts 2025/2026 werden. Und damit auch in die Realität umgesetzt werden. Mit Blick auf die (positiven) Erfahrungen der Premiere im Jahr 2022 unterstreicht der Leipziger Finanzbürgermeister: „Die Bürgerbeteiligung brachte für die Menschen zählbare Ergebnisse.“
Dies ist auch ein gutes Stichwort, wenn es um die zehn Stadtbezirksbudgets geht: Die stießen zur Premiere 2023 auf großes Interesse – und machten eine Menge möglich, erklärt Torsten Bonew im Rückblick: „Oft sind es ja die letzten 800 oder 1000 Euro, die noch fehlen, um ein Projekt zum Fliegen zu bringen.“ Da hatte eine Unterstützung aus den jeweils 50 000 Euro starken Fördertöpfen eine Menge bewirkt in den Leipziger Stadtbezirken. Diese Idee geht nun ebenfalls in die nächste Runde: Anträge für 2024 können bis 31. August online gestellt werden – unterstützt wird neben Investitionen in konkrete Projekte auch die Ausrichtung von Kultur- und Sport-Events und zwar immer in den jeweiligen Stadtbezirken. JW
Weitere Infos zu den Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung unter www.leipzig.de/buergerhaushalt sowie www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/stadtrat/stadtbezirksbeiraete/stadtbezirksbudget
